Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Mit seiner Bestellung erkennt der Käufer die nachstehenden Liefer- und Zahlungsbedingungen an.Abweichende Bedingungen, die wir nicht ausdrücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen abweichen oder unwirksam sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen voll wirksam.
2. Lieferungen erfolgen ab Werk Herbesthal, soweit nichts anderes vereinbart ist. Die Wahl des Transportmittels und des Verpackungsmaterials behalten wir uns vor. Verpackungsrügen sind nicht mehr möglich, nachdem die Ware vom Beförderungsunternehmer oder von Hilfspersonal des Abnehmers unbeanstandet angenommen ist. Der Versand erfolgt stets auf Gefahr des Käufers. Wir versichern die Ware auf Kosten des Kunden gegen Versandrisiken.
3. Alle Preise sind freibleibend, netto und verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer ab Herbesthal. Sind zwischen Abgabe des Angebotes und des Bestellungseinganges Kostensteigerungen in irgendeiner Art eingetreten, so sind wir zu einer Preiskorrektur unserer Offerte berechtigt. Bei Bestellung von einem Warenwert unter netto 30 € sind wir berechtigt, einen Mindermengenzuschlag von 5 € zu berechnen.
4. Bei Sonderanfertigungen nach Kundenvorlagen geht eine eventuelle Verletzung von Urheber- oder Schutzrechten zu Lasten des Kunden.
5. Wir sind berechtigt, einzelne Exemplare der von uns gefertigten Gegenstände zur Eigenwerbung zu nutzen.
6. Logo- Programmerstellungen bleiben unser Eigentum und in unserem Besitz, auch wenn Kostenanteile vom Besteller vergütet werden. Diese werden für eine Dauer von drei Jahren bei uns aufbewahrt und verlängert sich im Falle der Nachbestellung um weitere drei Jahre.
7. Fertigungsbedingte Mehr- oder Minderlieferungen im branchenüblichen Umfang bis zu 10% der bestellten Mengen behalten wir uns vor. Abweichungen in den Breiten- und Längenangaben sind mit einer üblichen Toleranz von +/- 5% zulässig. Das gleiche gilt für geringfügige Abweichungen in der Farbe und in der
   Darstellung, verglichen mit der Kundenvorlage. Derartige Abweichungen sind technisch bedingt, deshalb liegt bei Auftreten dieser Abweichungen trotzdem eine vertragsgemäße Leistung vor. Der Kunde ist hier nicht zur Annahmeverweigerung oder Abzügen berechtigt.
8. Angegebene Lieferfristen sind unverbindlich, es sei denn bei der ausdrücklichen Übernahme einer Gewähr. Die angegebenen Liefertermine geben in der Regel den Versandtermin ab Werk Herbesthal an. Der Kunde hat kein Anspruch auf Schadenersatz noch ein Anrecht auf Annahmeverweigerung oder Rücktritt bei etwaigen Verspätungen. Wird die Lieferung durch höhere Gewalt oder außergewöhnliche Ereignisse erschwert oder unmöglich gemacht, werden wir von unseren Lieferverpflichtungen befreit.
9. Beanstandungen müssen spätestens 10 Tage nach Erhalt der Ware – schriftlich mitgeteilt werden. Bei erkennbaren oder nicht erkennbaren Mängeln, verpflichten wir uns, nach eigenem Ermessen, unter Ausschluss weiterer Gewährleistungsansprüche des Kunden, nachzubessern oder Ersatz zu liefern. Ein
   Rücktrittsrecht hat der Kunde nur, soweit wir nicht in der Lage sind, Ersatz zu leisten oder den Mangel zu beheben. Wir haften nicht für Fehler, die sich aus den vom Käufer eingereichten Unterlagen (Zeichnungen, Muster und dergleichen) ergeben.
10. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen unser Eigentum. Die Ware darf weder verpfändet noch zur Sicherheit übereignet werden. Bei Weiterveräußerung der Ware wird die Kaufpreis-Forderung gegen den Dritten sicherungshalber an uns abgetreten.
11. Zahlungen sind nach Rechnungsdatum innerhalb von 30 Tagen netto zu leisten. Bei Zahlung innerhalb von 10 Tagen gewähren wir 3% Skonto auf den Rechnungsbetrag. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, angemessene Mahngebühren und Verzugszinsen, ab Fälligkeit, dem Käufer zu berechnen.
12. Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie Gerichtsstand ist Eupen.
13. Sollte eine Klausel unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der restlichen Klauseln hierdurch nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Klausel soll die gesetzliche Regelung in Kraft treten.